Könnte die AfD verboten werden?

860,221
4,542
Published 2023-07-01
"Warum die AfD verboten werden könnte" - so lautet der Titel eines juristischen Gutachtens, das Anfang Juni erschienen ist. Die Untersuchung sorgt für neuen Wind in der Debatte um die Frage nach einem möglichen AfD-Verbot. Welche Argumente werden dabei genannt? Und was würde passieren, wenn die AfD tatsächlich verboten wird? Darum geht es in diesem Video.

Das Gutachten "Warum die AfD verboten werden könnte" - www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Reda…

Das in diesem Video ebenfalls erwähnte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD - netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verf…

Artikel 21 des Deutschen Grundgesetzes - www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

Das Bundesverfassungsgericht zu Parteiverbotsverfahren - www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wicht…

Das Verfassungsgerichtsurteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) - www.servat.unibe.ch/dfr/bv002001.html

... und das zur Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) - openjur.de/u/335396.html

Eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestag zum Thema "Parteiverbot" - www.bundestag.de/resource/blob/406618/df955123ee72…

► Mein Kanal gehört zu funk, dem Netzwerk von ARD und ZDF. Weitere Infos:

Youtube: youtube.com/funkofficial
funk Web-App: go.funk.net/
Impressum: go.funk.net/impressum

Kostenlos abonnieren - youtube.com/mrwissen2go/?sub_confirmation=1

Hier findet ihr MrWissen2go bei Instagram - www.instagram.com/mrwissen2go

Thumbnail-Designer: David Weber

Schnitt & Animationen: Christopher Hesse

All Comments (21)
  • @gromtex5462
    Ein Verbot würde die AFD nur noch viel stärker machen. Es würde einfach eine neue Partei entstehen, durch ein Verbot ändern die Menschen doch nicht ihre Meinung.
  • @ChriZd3luXe
    Macht keinen Sinn eine Partei zu verbieten. Besser wäre es, einfach mal bessere Politik zu machen.
  • @Darthtoast92
    Man könnte, so finde ich, für beide Seiten Gründe finden. Gib einer Person Macht und du erkennst ihren wahren Charakter. Man kann sagen, dass Sie so argieren werden, wie es viele behaupten. Man könnte aber auch sagen, dass die Leute sich da einen zurecht legen wie man es möchte. Ich gehöre auf jeden Fall zu der Fraktion, dass man einfach "besser" sein sollte als die andere Partei. Sprich, der Erfolg der AFD kommt durch den Misserfolg der restlichen Parteien.
  • @SusanKerns
    Hallo! Ich schreibe dies tatsächlich mit Freudentränen, weil dieser Kanal mein Leben wirklich für immer verändert hat. Vor zwei Monaten sah ich eine dieser Werberezensionen über profitables Trading und ich brauchte dringend Geld, also riskierte ich etwas von dem Wenigen, das ich hatte, und probierte es aus, und seitdem gab es eine Fülle finanzieller Vorteile. Ich glaube diesen Anzeigen wirklich nicht, aber ich war wirklich verzweifelt und wie der Herr vielleicht gesagt hat, hatte ich das Glück, eine echte Werbung zu finden
  • @stefans606
    Bei der Aussage "dieses Land verachten" muss ich immer an die Szene denken, wo Merkel ihrem Kollegen die deutsche Fahne aus der Hand reißt um diese kopfschüttelnd in die Ecke zu werfen...
  • @riccohoffmann5296
    Auf den Seiten der Gesetzestexte lässt sich nur finden, dass Ersatzorganisationen für verbotene Parteien (nach Feststellung des BVG oder der entsprechenden Behörde) ebenfalls verboten sind. Lässt sich da ein Video von dir machen, wo aufgezeigt wird wie diese Feststellungen konkret ablaufen und wie sie unterwandert werden können? @MrWissen2go
  • Linde Chlada Es ist wirklich erstaunlich, was alles man „meinen“ kann wenn man nur will.
  • @Fosterler
    20% in den Umfragen, Teilweise über 50% in Ortsverbänden. Eine so „starke“ Partei zu verbieten halte ich für riskant, nicht zielführend und würde einer nachfolgenden Partei den Weg in den Bundestag eben. Man darf nicht vergessen, dass man hier dann nicht nur eine Partei verbietet, sonder (mindestens) 20% der Bevölkerung sagt, wir wollen/tolerieren eure Stimme nicht. Der soziale Sprengstoff der darin steckt ist enorm.
  • @spacejunk2186
    Ich glaube langsam, dass "Demokratie" in Berlin anders verstanden wird als im Rest der Welt.
  • Die Frage ist doch immer nur, wer finanziert dieses Gutachten und dieses Institut und wie ist es besetzt.
  • @steffi2170
    Wenn Parteien, die ihre Wahlversprechen nicht einhalten abtreten müssten, dann hätten wir längst Neuwahlen gehabt. So und nicht anders sieht es aus.
  • @beedjee9161
    Die Chefin der Grünen kommt zu einem ähnlichem Ergebnis, ein Witz in Tüten.
  • @sf-mediafilm1784
    Man kann nicht eine Partei verbieten die einen nicht passt. Ist das demokratisch?
  • @realizing3899
    Ein verbot wäre absolut falsch. Unsere Gesellschaft würde noch mehr geteilt werden und ich denke, die Situation würde irgendwann eskalieren.
  • Die Kommentare hier: "Demokratie ist toll, aber nur solange alle das wählen was ich will."
  • To nie moja paranoja ! Ale,jeżeli zamykacie ludziom usta,a w internecie blokujecie komentarze,to nie dziwcie sie,że kiedyś dostaniecie rykoszetem !
  • @Gameplayerin
    Einfache Antwort: Nach dem Willen der Bevölkerung: NEIN. Nach der Angst einiger Politiker: Es wird eben alles versucht.