Könnte die AfD verboten werden?
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Published 2023-07-01
Das Gutachten "Warum die AfD verboten werden könnte" - www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Reda…
Das in diesem Video ebenfalls erwähnte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD - netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verf…
Artikel 21 des Deutschen Grundgesetzes - www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html
Das Bundesverfassungsgericht zu Parteiverbotsverfahren - www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wicht…
Das Verfassungsgerichtsurteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) - www.servat.unibe.ch/dfr/bv002001.html
... und das zur Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) - openjur.de/u/335396.html
Eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestag zum Thema "Parteiverbot" - www.bundestag.de/resource/blob/406618/df955123ee72…
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All Comments (21)
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Ein Verbot würde die AFD nur noch viel stärker machen. Es würde einfach eine neue Partei entstehen, durch ein Verbot ändern die Menschen doch nicht ihre Meinung.
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Macht keinen Sinn eine Partei zu verbieten. Besser wäre es, einfach mal bessere Politik zu machen.
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Man könnte, so finde ich, für beide Seiten Gründe finden. Gib einer Person Macht und du erkennst ihren wahren Charakter. Man kann sagen, dass Sie so argieren werden, wie es viele behaupten. Man könnte aber auch sagen, dass die Leute sich da einen zurecht legen wie man es möchte. Ich gehöre auf jeden Fall zu der Fraktion, dass man einfach "besser" sein sollte als die andere Partei. Sprich, der Erfolg der AFD kommt durch den Misserfolg der restlichen Parteien.
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Hallo! Ich schreibe dies tatsächlich mit Freudentränen, weil dieser Kanal mein Leben wirklich für immer verändert hat. Vor zwei Monaten sah ich eine dieser Werberezensionen über profitables Trading und ich brauchte dringend Geld, also riskierte ich etwas von dem Wenigen, das ich hatte, und probierte es aus, und seitdem gab es eine Fülle finanzieller Vorteile. Ich glaube diesen Anzeigen wirklich nicht, aber ich war wirklich verzweifelt und wie der Herr vielleicht gesagt hat, hatte ich das Glück, eine echte Werbung zu finden
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Bei der Aussage "dieses Land verachten" muss ich immer an die Szene denken, wo Merkel ihrem Kollegen die deutsche Fahne aus der Hand reißt um diese kopfschüttelnd in die Ecke zu werfen...
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Auf den Seiten der Gesetzestexte lässt sich nur finden, dass Ersatzorganisationen für verbotene Parteien (nach Feststellung des BVG oder der entsprechenden Behörde) ebenfalls verboten sind. Lässt sich da ein Video von dir machen, wo aufgezeigt wird wie diese Feststellungen konkret ablaufen und wie sie unterwandert werden können? @MrWissen2go
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Linde Chlada Es ist wirklich erstaunlich, was alles man „meinen“ kann wenn man nur will.
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20% in den Umfragen, Teilweise über 50% in Ortsverbänden. Eine so „starke“ Partei zu verbieten halte ich für riskant, nicht zielführend und würde einer nachfolgenden Partei den Weg in den Bundestag eben. Man darf nicht vergessen, dass man hier dann nicht nur eine Partei verbietet, sonder (mindestens) 20% der Bevölkerung sagt, wir wollen/tolerieren eure Stimme nicht. Der soziale Sprengstoff der darin steckt ist enorm.
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Ich glaube langsam, dass "Demokratie" in Berlin anders verstanden wird als im Rest der Welt.
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Bundestag heute nicht beschlussfähig, weil zu viele abwesend waren.
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Ein sehr interessante Doku 👌🏻
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Die Frage ist doch immer nur, wer finanziert dieses Gutachten und dieses Institut und wie ist es besetzt.
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Wenn Parteien, die ihre Wahlversprechen nicht einhalten abtreten müssten, dann hätten wir längst Neuwahlen gehabt. So und nicht anders sieht es aus.
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Die Chefin der Grünen kommt zu einem ähnlichem Ergebnis, ein Witz in Tüten.
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Man kann nicht eine Partei verbieten die einen nicht passt. Ist das demokratisch?
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Ein verbot wäre absolut falsch. Unsere Gesellschaft würde noch mehr geteilt werden und ich denke, die Situation würde irgendwann eskalieren.
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Die Kommentare hier: "Demokratie ist toll, aber nur solange alle das wählen was ich will."
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To nie moja paranoja ! Ale,jeżeli zamykacie ludziom usta,a w internecie blokujecie komentarze,to nie dziwcie sie,że kiedyś dostaniecie rykoszetem !
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Einfache Antwort: Nach dem Willen der Bevölkerung: NEIN. Nach der Angst einiger Politiker: Es wird eben alles versucht.
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Hat man wohl Angst seine Macht zu verlieren 😂